Widerspruchsfrist berechnen
Für Bescheide vom Jobcenter, der Krankenkasse, der Rentenversicherung oder einer anderen Behörde gilt meist ein Monat ab Bekanntgabe. Der Rechner zählt die vier Tage Postlaufzeit mit und verschiebt das Ende über Wochenenden und Feiertage.
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Worauf es beim Widerspruch ankommt
Maßgeblich ist das Datum, an dem Ihr Widerspruch bei der Behörde eingeht. Ein Brief, der am letzten Tag eingeworfen wird, kommt zu spät. Wer auf Nummer sicher gehen will, schickt den Widerspruch als Einschreiben und behält die Sendungsnummer.
Ein Widerspruch hat in vielen Fällen aufschiebende Wirkung. Ausnahmen gibt es zum Beispiel bei Aufhebungsbescheiden des Jobcenters (§ 39 SGB II). Was das bedeutet, erklärt die Seite zum Jobcenter.
Häufige Fragen
Gegen welche Bescheide gilt die Monatsfrist?
Gegen Bescheide von Behörden (§ 70 VwGO) und von Sozialleistungsträgern wie Jobcenter, Agentur für Arbeit, Krankenkasse oder Rentenversicherung (§ 84 SGG). In manchen Bundesländern gibt es für bestimmte Bescheide kein Widerspruchsverfahren, dann ist innerhalb eines Monats Klage zu erheben. Was gilt, steht in der Rechtsbehelfsbelehrung am Ende des Bescheids.
Was passiert, wenn die Rechtsbehelfsbelehrung fehlt oder falsch ist?
Dann gilt statt eines Monats ein Jahr ab Bekanntgabe (§ 58 Abs. 2 VwGO, § 66 Abs. 2 SGG). Verlassen Sie sich trotzdem nicht darauf: Ob eine Belehrung wirklich fehlerhaft ist, ist oft umstritten.
Ich habe die Frist verpasst. Ist jetzt alles verloren?
Nicht unbedingt. Wer ohne eigenes Verschulden verhindert war, kann Wiedereinsetzung beantragen. Im Sozialrecht gibt es außerdem den Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X. Mehr im Ratgeber Frist verpasst.
Muss der Widerspruch begründet werden?
Für die Fristwahrung nicht. Es reicht, fristgerecht schriftlich Widerspruch einzulegen und die Begründung nachzureichen. Wie das formuliert wird, steht im Ratgeber Widerspruch richtig formulieren.